Allgemeine Geschäftsbedingungen
Allgemeine Geschäftsbedingungen Fabia Vasen
Am Schießrain 41
79219 Staufen
§ 1 Anwendungsbereich, Geltung
(1) Alle Lieferungen, Leistungen und Angebote von Fabia Vasen erfolgen ausschließlich aufgrund dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Diese sind Bestandteil aller Verträge, die Fabia Vasen mit ihren Vertragspartnern (nachfolgend auch „Kunde“ genannt) über die von ihr angebotenen Lieferungen oder Leistungen schließt. Sie gelten auch für alle zukünftigen Lieferungen, Leistungen oder Angebote an den Auftraggeber, selbst wenn sie nicht nochmals gesondert vereinbart werden.
(2) Geschäftsbedingungen des Kunden oder Dritter finden keine Anwendung, auch wenn Fabia Vasen ihrer Geltung im Einzelfall nicht gesondert widerspricht. Selbst wenn Fabia Vasen auf ein Schreiben oder eine E-Mail Bezug nimmt, das Geschäftsbedingungen des Kunden oder eines Dritten enthält oder auf solche verweist, liegt darin kein Einverständnis mit der Geltung jener Geschäftsbedingungen.
§ 2 Leistungen von Fabia Vasen / Mitwirkung des Kunden
(1) Fabia Vasen erbringt für Privatpersonen individuelle Coaching- und Beratungsdienstleistungen im Bereich der Elternberatung, Achtsamkeitstrainings für Eltern.
(2) Soweit nicht ausdrücklich schriftlich abweichend vereinbart, schuldet Fabia Vasen dem Kunden nicht die Erbringung eines Werks / konkreten Erfolgs. Insbesondere schuldet Fabia Vasen nicht die Generierung einer bestimmten Anzahl an Kundenanfragen oder gar Vertragsabschlüsse mit anfragenden Kunden.
(3) Der Kunde hat die ihm obliegenden Mitwirkungshandlungen stets vollständig und fristgemäß auf erstes Anfordern von Fabia Vasen zu erbringen. Unterlässt der Kunde eine Mitwirkungshandlung und verhindert damit die Leistungserbringung durch Fabia Vasen, bleibt der Vergütungsanspruch von Fabia Vasen unberührt.
(4) Gegebenenfalls durch verzögerte oder nicht erbrachte Mitwirkungshandlungen verursachten Mehraufwand hat der Kunde zu tragen.
(5) Fabia Vasen ist berechtigt, dem Kunden geschuldete Leistungen auch von Erfüllungsgehilfen / Subunternehmern und Dritten erbringen zu lassen.
§ 3 Zustandekommen von Verträgen
(1) Der Vertragsschluss zwischen Fabia Vasen und dem Kunden kann fernmündlich, schriftlich oder in Textform erfolgen.
(2) Der Kunde erhält bei fernmündlichem Vertragsschluss auf Wunsch von Fabia Vasen eine Auftragsbestätigung, welche jedoch für den Vertragsschluss nicht konstitutiv ist.
§ 4 Zahlungen, Preise, Bedingungen
(1) Die Preise, die von Fabia Vasen angegeben und mitgeteilt werden, sind verbindlich. Die mitgeteilten Preise verstehen sich jeweils netto zuzüglich gesetzlicher Umsatzsteuer.
(2) Die Bezahlung der Leistungen von Fabia Vasen erfolgt sofort nach Rechnungserteilung. Die Vergütung der Dienste von Fabia Vasen ist grundsätzlich bei Abschluss des Vertrags fällig, es sei denn, das Angebot von Fabia Vasen ist anders lautend. Eine von Fabia Vasen erteilte (SEPA-) Einzugsermächtigung gilt bis auf Widerruf auch für die weitere Geschäftsverbindungen.
(3) Sofern der SEPA-Lastschrifteinzug vereinbart wird, hat der Kunde Fabia Vasen nach Vertragsschluss ein schriftliches SEPA-Lastschriftmandat zu erteilen. Dafür ist das im Anhang zu diesen AGB befindliche Muster zu benutzen.
(4) Fabia Vasen stellt dem Kunden eine ordnungsgemäße und die Umsatzsteuer ausweisende Rechnung aus (ggf. durch Erfüllungsgehilfen).
(5) Für den Fall, dass vereinbarte Lastschriften nicht vom Konto des Kunden eingezogen werden können und eine Rückbuchung erfolgt, ist der Kunde verpflichtet, den geschuldeten Betrag binnen drei Werktagen nach Rückbuchung an Fabia Vasen zu überweisen und die durch die Rückbuchung veranlassten Kosten zu übernehmen.
(6) Die Aufrechnung mit Gegenforderungen ist wechselseitig nur zulässig, wenn der jeweils andere Vertragspartner die Aufrechnung anerkannt hat oder diese rechtskräftig festgestellt ist. Dasselbe gilt für die Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts durch eine Vertragspartei.
§ 5 Kündigung, Laufzeit
(1) Der Vertrag hat die die individuell (fernmündlich oder schriftlich) zwischen den Parteien vereinbarte Mindestlaufzeit. Die vorzeitige Kündigung (auch höherer Dienste) ist ausgeschlossen.
(2) Etwaige freie Kündigungsrechte des Kunden werden ausgeschlossen.
(3) Kündigungen bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform.
(4) Das Recht zur außerordentlichen Kündigung bleibt stets unberührt.
§ 6 Verzug / außerordentliche Kündigung
(1) Fristen für die Leistungserbringung durch Fabia Vasen beginnen nicht, bevor der Rechnungsbetrag bei Fabia Vasen eingegangen ist und vereinbarungsgemäß die für die Dienstleistungen notwendigen Daten bei Fabia Vasen vollständig vorliegen beziehungsweise die notwendigen Mitwirkungshandlungen komplett erbracht sind.
(2) Ist der Kunde mit fälligen Zahlungen im Verzug, behält Fabia Vasen sich vor, weitere Leistungen bis zum Ausgleich des offenen Betrages nicht auszuführen.
(3) Ist der Kunde im Fall der Ratenzahlung mit mindestens zwei fälligen Zahlungen gegenüber Fabia Vasen in Verzug, ist Fabia Vasen berechtigt, den Vertrag außerordentlich zu kündigen und die Leistungen einzustellen. Fabia Vasen wird die gesamte Vergütung, die bis zum nächsten ordentlichen Beendigungstermin fällig wird, als Schadensersatz geltend zu machen.
§ 7 Erfüllung
(1) Fabia Vasen wird die vereinbarten Dienstleistungen gemäß Angebot mit der erforderlichen Sorgfalt durchführen. Fabia Vasen ist berechtigt, sich dazu uneingeschränkt der Hilfe Dritter zu bedienen.
(2) Dem Kunden ist bewusst, dass Fabia Vasen bis auf anderslautende und explizit schriftliche Vereinbarung die Erbringung von Dienstleistungen und nicht die Herstellung eines Werks schuldet. Auf Anforderung des Kunden wird Fabia Vasen innerhalb einer angemessenen Frist Auskunft über die im Rahmen des Vertrags erbrachten Dienste erteilen.
(3) Ist Fabia Vasen gehindert, die vereinbarten Dienstleistungen zu erbringen und stammen die Hinderungsausgründe aus der Sphäre des Kunden, bleibt der Vergütungsanspruch von Fabia Vasen unberührt.
& 8 Verhalten und Rücksichtnahme
(1) Fabia Vasen und der Kunde geben Bewertungen (Sterne, Kommentare) übereinander innerhalb sozialer Medien (z.B. Google My Business) im gegenseitigen Einvernehmen ab. Auf erstes Anfordern entfernen die Parteien abgegebene Bewertungen und Kommentare übereinander dauerhaft. Dies gilt auch nach Beendigung des Vertrags zwischen Fabia Vasen und dem Kunden.
(2) Sofern der Kunde an Communities und Gruppen von Fabia Vasen (z.B. auf Facebook) teilnimmt, ist er verpflichtet, dort die Interessen von Fabia Vasen zu wahren. Fabia Vasen ist berechtigt, den Kunden von der Teilnahme an Communities und Gruppen vorübergehend oder dauerhaft auszuschließen, sollte der Kunde (zum Beispiel durch geschäftsschädigende Äußerungen) die Interessen von Fabia Vasen innerhalb der Gruppe / Community verletzen oder beeinträchtigen.
§ 9 Schutzrechte Dritter
Der Kunde gewährleistet, dass die an Fabia Vasen überlassenen Arbeitsmaterialien (z.B. Fotos) frei von Rechten Dritter sind oder die für die Zwecke des Hauptvertrags erforderlichen Genehmigungen vorliegen. Der Kunde stellt Fabia Vasen insoweit von jeglicher Inanspruchnahme Dritter frei.
§ 10 Nutzungsrechte
(1) Der Kunde erhält ein einfaches Nutzungsrecht in Bezug auf die von Fabia Vasen erstellten und zur Verfügung gestellten Arbeits- und Leistungsergebnisse. Leistungs- und Arbeitsergebnisse im Sinne des zugrunde liegenden Vertrags sind alle Werk- bzw. Dienstleistungen oder Teile davon, von Fabia Vasen für den Kunden erstellt wurden (z.B. alle Informationen, Dokumente, Auswertungen, Videos, Fotos, im Rahmen der Auftragserfüllung erworbenes Knowhow, Zeichnungen, Materialien, Pflichtenhefte, (elektronische) Dateien, Datensammlungen, Individualsoftware einschließlich dazugehöriger Dokumentation, Handbücher). Solange Arbeitsergebnisse nicht fertig gestellt sind, gelten die entsprechenden Teilergebnisse als Arbeitsergebnisse im Sinne dieses Vertrages.
(2) Absatz 1 gilt ausschließlich unter dem Vorbehalt, dass der Kunde, Fabia Vasen nach dem Hauptvertrag zustehende Vergütung vollständig entrichtet hat.
(3) Ist Ratenzahlung vereinbart, geht das nach Absatz 1 benannte Nutzungsrecht vorbehaltlich anderslautender Individualvereinbarung erst mit vollständiger Zahlung der letzten Rate an Fabia Vasen über.
(4) Die Weitergabe der Arbeits- und Leistungsergebnisse an Dritte (auch verbundene Unternehmen) wird ausgeschlossen. Gleiches gilt für eine Bearbeitung nach § 23 UrhG.
§ 11 Widerrufsrecht
Die vorzeitige Kündigung der vereinbarten Vertragsleistung ist nach Ablauf der Widerrufsfrist ausgeschlossen. Der Kunde hat das Recht, den geschlossenen Vertrag innerhalb von 14 Tagen nach Auftragserteilung, zu kündigen. Es bedarf der schriftlichen Kündigungsform.
§ 12 Haftung
Eine Haftung für den Erfolg des Coachings sowie für mögliche negative Folgen durch die Beratungstätigkeit wird in jedem Fall abgelehnt. Die Haftung für jegliche Art von Schäden, einschließlich indirekter oder direkter Folgeschäden, die sich aus dem Gebrauch der Informationen ergeben, ist ausgeschlossen.
§ 13 Schlussbestimmungen
Änderungen und Ergänzungen dieses Vertrages bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform. Mündliche Nebenabreden bestehen nicht.
§ 14 Schlichtungsklausel
Die Parteien verpflichten sich, bei Streitigkeiten ein Schlichtungsverfahren mit dem Ziel durchzuführen, eine faire und interessengerechte Vereinbarung einer Mediation mit Unterstützung eines neutralen Schlichters unter Berücksichtigung der persönlichen, rechtlichen, wirtschaftlichen und sozialen Gegebenheiten zu erzielen.
§ 15 Salvatorische Klausel
Sollte eine dieser Bestimmungen unwirksam sein, so wird die Wirksamkeit der übrigen Regelungen nicht berührt. An die Stelle der unwirksamen Klausel tritt eine Regelung, die dieser gesetzlich und wirtschaftlich am nächsten kommt.
AGB Stand: 10.01.2024 © Vervielfältigung verboten